Informationen in Melle zum Europa-Parlament

Melle. Europawahl – wozu das denn? „Die da oben“ befassen sich doch sowieso nur mit so bedeutsamen Entscheidungen wie der richtigen Krümmung der Banane! Zumindest sind derartige Vorurteile in den Köpfen noch fest genug verankert, um die bundesweite Wahlbeteiligung zuletzt auf gerade einmal 43 Prozent absinken zu lassen.

Aufklärung tut Not – das zeigten schon die spärlich besetzten Reihen bei der Informationsveranstaltung in den Berufsbildenden Schulen. Gemeinsam warben als Veranstalter der Kreisverband der Europa-Union, das Informationszentrum Europe Direct des Landkreises Osnabrück und die Volkshochschule Osnabrücker Land für die Wahl am 25. Mai.

Denn das Europäische Parlament, in dem derzeit 28 Länder mit 766 Abgeordneten vertreten sind, ist dank erheblich gewachsener Kompetenzen ins Zentrum der europäischen Demokratie gerückt.

Seine nicht immer reibungsfreie Geschichte und seine heutige Bedeutung beleuchtete Dokumentarfilmer Ingo Espenschied bei Besuchen in Brüssel und Straßburg: „Das Europäische Parlament ist das Stiefkind in Europa“, stellte Espenschied fest und machte sich mit Kamera und Mikrofon auf, dieser Tatsache abzuhelfen. In Straßburg als einem von drei Standorten des Europäischen Parlamentes traf er dabei auf Transparenz und Offenheit in architektonischer wie auch in inhaltlicher Hinsicht.

Die Abgeordneten, die dort zu ihren Plenarsitzungen zusammenkommen, vertreten rund 500 Millionen EU-Bürger. Dass sie neben der Europäischen Kommission als Hüterin der Unionsinteressen und dem Europäischen Rat als Vertretung der Länder zu einem wichtigen Akteur in Europa geworden ist, zeigte sich unter anderem im Juli 2012. Unter tumultartigen Szenen verhinderte das Parlament mit überwältigender Mehrheit das von der Kommission und den Vereinigten Staaten angestrengte Acta-Abkommen zum Schutz von Urheberrechten.

Aktuell gilt die Aufmerksamkeit unter anderem dem Freihandelsabkommen mit den USA. „Es gibt Chancen, und es gibt Bedenken“, machte Europa-Parlaments-Kandidat Jens Gieseke (CDU) deutlich. „Aber wir sollten gerade als Exportnation nicht schon am ersten Tag der Verhandlungen die Tür zu machen.“…[mehr]

Quelle: NOZ – Petra Ropers

Haren. Der Harener CDU-Stadtverband hatte Jens Gieseke, den die niedersächsische CDU auf den vierten Platz der Landesliste für die Europawahl eingestuft hat, in das Haus Landegge eingeladen.

Gieseke würde im Fall seiner Wahl am 25. Mai 2014 die Nachfolge von Hans-Gert Pöttering antreten, der 35 Jahre dem EU-Parlament angehört hatte und zeitweise auch als dessen Präsident fungierte. In Haren stellte Gieseke, der von Gastgeber und Hausherr MdL Bernd-Carsten Hiebing und Thomas Honnigfort, dem Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Haren begrüßt wurde, seine europapolitischen Ideen vor. Marianne Hiebing, Vorsitzende des Touristikverbandes Emsland, berichtete über die Entwicklung des Tourismus im Emsland.

Vor den zahlreichen Gästen, unter ihnen Harens Bürgermeister Markus Honnigfort und die Ortsverbandsvorsitzenden der CDU aus dem Bereich Haren, warb Gieseke für eine starke Beteiligung bei der Europawahl, denn „viele Entscheidungen werden nun mal in Europa getroffen.“ Allerdings sei es so, dass in Europa häufig falsche Ansätze weiterverfolgt würden. Zwar seien Umweltthemen von enormer Bedeutung, aber man müsse sich besser im Bereich Wirtschaft/Handel/Arbeit verständigen, sagte der EU-Kandidat. Und: „Als Deutschland alleine werden wir scheitern.“ Gieseke versprach außerdem, sich für den Abbau der „abgehobenen EU-Bürokratie“ einzusetzen.

Einen breiten Raum nahm das Thema Tourismus bei der Veranstaltung ein. „Tourismus ist für unsere Stadt und für das gesamte Emsland von enormer Bedeutung. Hier darf die EU ihre Förderung auf keinen Fall zurückfahren. Wir müssen auch weiter in Infrastruktur investieren können“, sagte Harens Bürgermeister Markus Honnigfort.

Das wirtschaftliche Standbein Tourismus stellte Marianne Hiebing vor. So verzeichnete alleine die Stadt Haren im vergangenen Jahr rund 900 000 Übernachtungen von Gästen und Touristen. Im Emsland habe man etwa zwei Millionen Übernachtungen verbuchen können, berichtete Hiebing.

In der Diskussion wurden Themen wie „Schweiz will sich abgrenzen“ oder der Eklat beim Israel-Besuch von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz angeschnitten. „Wir müssen in der EU auch kontroverse Themen ansprechen können, und Populismus schadet uns allen. Ich werde mich für eine ‚sanfte Politik‘ in Europa einsetzen“, sagte Gieseke.

Quelle: Meppener Tagespost – Lokales – 17.02.2014 – Gerd Mecklenborg

CDU-Bezirk nimmt Europawahl ins Visier

Das Erfolgsmodell der Region Osnabrück, Emsland und Grafschaft Bentheim muss auf europäischer Ebene fortgesetzt werden. Dafür will Jens Gieseke, Kandidat der Christdemokraten im Bezirk Osnabrück-Emsland für die Europawahl, eintreten.

Lingen. Beim Bezirksparteitag der CDU in Lingen standen die Europawahlen am 25. Mai 2014 im Mittelpunkt. Einstimmig wurde die Liste der Mitglieder für die Landesvertreterversammlung verabschiedet. Dort geht es auch um einen guten Listenplatz für Jens Gieseke.

Doch zuvor ließ Bezirksvorsitzender Mathias Middelberg die Ereignisse der letzten beiden Jahren in seinem Bericht Revue passieren. Er erinnerte an die Landtagswahlen. Hier habe es zwar ganz knapp nicht gereicht, doch auf Bezirksebene stehe die CDU sehr gut dar. In neun von zehn Wahlkreisen stelle die Union den Direktkandidaten. Ein besonderes Willkommen galt dem neuen Landtagspräsidenten Bernd Busemann.

Auch in Berlin sei der Bezirk gut vertreten. Die CDU habe die Bundestagswahl mit großer Mehrheit gewonnen. „Leider fehlten sechs Mandate an der absoluten Mehrheit“, bedauerte der Bezirksvorsitzende. Dank galt Hermann Kues und Georg Schirmbeck sowie Hans-Gert Pöttering, die über viele Jahre die Region hervorragend vertreten und auf eine erneute Kandidatur verzichtet hätten.

„Zu Europa gibt es keine Alternative“, wies Middelberg auf die Bedeutung der Europawahlen hin. Er zeigte sich überzeugt, dass der Bezirksverband mit Jens Gieseke einen hervorragenden Kandidaten ins Rennen schicke. Der Emsländer kenne sich in Brüssel bestens aus. Das unterstrich der gebürtig aus Lathen stammende und in Sögel wohnende Gieseke in einem Grußwort. Der Rechtsanwalt leitet das Verbindungsbüro des Flughafenverbandes ADV in Brüssel…[mehr]

Quelle: Grafschafter Nachrichten GmbH & Co. KG – Artikel von Heinz Krüssel

Jens Gieseke wird Europakandidat der CDU

Haselünne. Jens Gieseke wird für den CDU-Bezirk Osnabrück-Emsland in den Europawahlkampf ziehen. Beim Bezirksparteitag in Haselünne setzte er sich mit knapper Mehrheit gegen Benedict Pöttering durch, der gern seinem Vater Hans-Gert Pöttering nachgefolgt wäre, der 34 Jahre lang die Region im Europaparlament vertreten hat.

98 zu 104 lautete das Ergebnis, das der Bezirksvorsitzenden Mathias Middelberg nach der Vorstellung der Kandidaten und der geheimen Wahl bekannt gab. Ein Stimmzettel war ungültig. Der 29-jährige, aus Bad Iburg stammende Pöttering ist vom Bezirksausschuss der Jungen Union Osnabrück nominiert worden. Den 42-jährigen, aus Lathen stammenden und in Sögel wohnenden Gieseke hatten die emsländischen CDU-Kreisverbände Aschendorf-Hümmling, Meppen und Lingen ins Rennen geschickt. Middelberg kündigte „zwei sehr gut geeignete Kandidaten“ an…[mehr]
Quelle: NOZ – Artikel von Redakteur Manfred Fickers

CDU Nordhümmling nominiert Lukas Wübbolt

Esterwegen. Große Geschlossenheit hat am Montagabend die Nordhümmlinger CDU demonstriert. Die 29 anwesenden Christdemokraten nominierten den 58-jährigen Lukas Wübbolt während der Mitgliederversammlung in Esterwegen einstimmig zu ihrem Kandidaten für das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters der Samtgemeinde Nordhümmling.

„Ab jetzt beginnt der Wahlkampf, ab jetzt haben wir nach längerer Vakanz wieder die Möglichkeit, federführend Politik aus einem Guss zu gestalten“, sagte der Vorsitzende des CDU-Samtgemeindeverbandes, Wilhelm Küwen. Er war eines von fünf Mitgliedern einer eigens gegründeten Kandidatenfindungskommission, die den Esterweger Rechtsanwalt und Notar den Mitgliedern vorgeschlagen hatte.

Als Wübbolt ans Rednerpult trat, um mit seiner rund 15-minütigen Vorstellung zu starten, herrschte gebannte Stille im Saal. „Mein Antrieb für die Kandidatur ist nicht das Amt, sondern die Liebe zur Heimat. Ich glaube, nicht nur Land und Leute gut zu kennen, sondern auch die Sorgen und Ängste der Menschen und fühle mit fähig, die Samtgemeinde zu repräsentieren und mitzugestalten“, sagte Wübbolt. Die Stärkung der Samtgemeinde mit ihren Kernkompetenzen wie Schule, Abwasserentsorgung und Feuerwehr sowie die Unterstützung der Mitgliedsgemeinden mit der Sicherstellung ihrer Eigenständigkeit seien die wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre. „Diese Kernkompetenzen dürfen nicht angetastet werden“, sagte Wübbolt mit Blick auf die Diskussionen nach Prüfungen des Landesrechnungshofes, Samtgemeinden in Einheitsgemeinden umzuwandeln.

Nachhaltigkeit im Fokus

Als Jäger und Sportfischer habe er aber auch den Begriff Nachhaltigkeit stark im Fokus. „Wir werden weniger, älter und bunter und müssen uns so aufstellen, dass auch künftige Generationen gerne hier leben möchten“, so der der Kandidat. Dazu gehöre auch, dass die noch zusammenhängenden Wald- und Moorflächen für nachfolgende Generationen und naturverträglichen Tourismus erhalten werden müssten.

Sehr zufrieden mit den Ausführungen war der CDU-Vorsitzende im Altkreis Aschendorf-Hümmling, Günter Wigbers aus Sögel. „Wir haben hier einen Kandidaten, der beruflich fest im Sattel sitzt, über die nötige Lebenserfahrung verfügt und die nötige Kompetenz sowie Rechtskenntnisse für dieses Amt mitbringt“, sagte Wigbers.

Der CDU-Europakandidat Jens Gieseke räumte in seinem Grußwort ein, dass nach dem Wegfall der Drei-Prozent-Hürde die Wahrscheinlichkeit für ihn, einen Sitz im EU-Parlament zu bekommen, gesunken sei. Wichtig sei es nun, dass gerade die landwirtschaftlich geprägte Region am 25. Mai wählen gehe, um Ansprüche in Brüssel anmelden zu können…[mehr]

Quelle: NOZ – Ein Artikel von Jürgen Eden

Hannover. Jens Gieseke aus Sögel hat reelle Chancen auf den Einzug in das Europäische Parlament.

In einer Landesvertreterversammlung der niedersächsischen CDU wurde der 42-jährige Jurist am Wochenende auf den vierten Platz der Landesliste eingestuft. Der Kandidat des Bezirksverbandes Osnabrück-Emsland, der auch von den Christdemokraten aus Ostfriesland unterstützt wurde, setzte sich in einer Kampfabstimmung mit 67 zu 49 Stimmen gegen Stefan Gehrold vom Landesverband Oldenburg durch.

„Ich bin sehr zufrieden. Wir haben das Optimum erreicht“, erklärte der Osnabrücker Bezirksvorsitzende Mathias Middelberg nach der Veranstaltung in Hannover. Zwar gelten nur die ersten drei Plätze für die Niedersachsen-CDU als absolut sicher, doch wird auch dem vierten Rang noch eine echte Chance eingeräumt. Gegenwärtig stellen die Christdemokraten aus diesem Bundesland auch vier Europaabgeordnete.

Gieseke würde im Fall seiner Wahl am 25. Mai 2014 die Nachfolge von Hans-Gert Pöttering antreten, der 35 Jahre dem EU-Parlament angehört hatte und zeitweise auch als dessen Präsident fungierte. Pöttering sicherte dem Emsländer, der zur Zeit das Verbindungsbüro der Flughafengesellschaft ADV in Brüssel leitet, volle Unterstützung zu. Zuvor hatte sich auch Pötterings Sohn Benedikt um die Kandidatur im Bezirksverband beworben, er unterlag jedoch Gieseke knapp…[mehr]

Quelle: NOZ – Artikel von Hans Brinkmann

CDU stimmt sich in Lingen auf Europawahl ein

Lingen. Das Erfolgsmodell der Region Osnabrück, Emsland und Grafschaft Bentheim muss auf europäischer Ebene fortgesetzt werden. Dafür will Jens Gieseke, Kandidat der Christdemokraten im Bezirk Osnabrück-Emsland für die Europawahl, eintreten.

Beim Bezirksparteitag der CDU in Lingen standen die Europawahlen am 25. Mai 2014 im Mittelpunkt. Einstimmig wurde die Liste der Mitglieder für die Landesvertreterversammlung verabschiedet. Dort geht es auch um einen guten Listenplatz für Jens Gieseke.

Doch zuvor ließ Bezirksvorsitzender Mathias Middelberg die Ereignisse der letzten beiden Jahren in seinem Bericht Revue passieren. Er erinnerte an die Landtagswahlen. Hier habe es zwar ganz knapp nicht gereicht, doch auf Bezirksebene stehe die CDU sehr gut dar. In neun von zehn Wahlkreisen stelle die Union den Direktkandidaten. Ein besonderes Willkommen galt dem neuen Landtagspräsidenten Bernd Busemann.

Auch in Berlin sei der Bezirk gut vertreten. Die CDU habe die Bundestagswahl mit großer Mehrheit gewonnen. „Leider fehlten sechs Mandate an der absoluten Mehrheit“, bedauerte der Bezirksvorsitzende. Dank galt Hermann Kues und Georg Schirmbeck sowie Hans-Gert Pöttering, die über viele Jahre die Region hervorragend vertreten und auf eine erneute Kandidatur verzichtet hätten…[mehr]

Quelle: Ems Zeitung – Artikel von Heinz Krüssel

CDU will führende Kraft in Bad Essen bleiben

Brockhausen. Der CDU-Vorsitzende Frank Hünefeld freute sich, mehr als 130 Gäste beim traditionellen Spanferkelessen der Bad Essener CDU im Gasthaus Tönsmeyer in Brockhausen begrüßen zu dürfen.

Neben den Mitgliedern und den Vertretern der Nachbarverbände waren auch zahlreiche Ehrengäste der Einladung gefolgt. Gleich drei leckere Spanferkel wurden von der Fleischerei Schlacke hervorragend zubereitet. Aber natürlich stand nicht nur das Kulinarische im Mittelpunkt, denn demnächst – Sonntag, 25. Mai – stehen die Bürgermeisterwahl für Bad Essen und gleichzeitig die Europawahl an.

Hünefeld nutzte die Gelegenheit, sich noch einmal für seine einstimmige Nominierung als Bürgermeisterkandidat zu bedanken, und lobte die starke Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion. Ebenso freute er sich, neue Mitglieder im Ortsverband der Christdemokraten begrüßen zu dürfen.

Jens Gieseke, der CDU-Kandidat für Europa, stellte sich den Mitgliedern vor und bat um Unterstützung im Wahlkampf. Nach dem Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde komme es umso mehr auf jede Stimme und eine gute Wahlbeteiligung an, um radikalen Splitterparteien keine Chance zu geben…[mehr]

Quelle: NOZ – Ein Artikel von PM

Gelebtes Europa in Rhede

Papenburg. Die Partnerschaft zwischen den Gemeinden Rhede und Bellingwedde in den Niederlanden als Beispiel gelebter europäischer Integration hat Jens Gieseke zum Anlass für einen Besuch genommen.

Der Kandidat der Christdemokraten im Bezirk Osnabrück-Emsland für die Europawahl im Mai 2014 informierte sich über die Zusammenarbeit zwischen der Rheder Feuerwehr und der Ludgerusschule mit dem Nachbarland.

„Wir als Schule sehen uns als Motor der europäischen Spur und wollen Europaschule werden“, sagte Schulleiter Hermann Wilkens. Unterstützung aus Brüssel durch Gieseke sei dabei willkommen. Bereits jetzt fördert die Schule laut Wilkens den europäischen Gedanken durch einen wöchentlichen Schüleraustausch mit den Niederländern sowie durch eine Partnerschaft mit dem polnischen Gymnasium Nowogrod Bobrzanski.

Eine enge Zusammenarbeit pflegt auch die Rheder Feuerwehr mit ihren niederländischen Kollegen. „Seit Jahrzehnten führen wir gemeinsame Feuerwehrübungen durch und sind in den niederländischen Alarmplan eingefügt. Zweimal sind wir in 2013 auch ausgerückt“, berichtete Gemeindebrandmeister Heiner Dickebohm…[mehr]

Quelle:”Ems-Zeitung”

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“

Aus Sicht der Grafschafter CDU läuft zurzeit alles rund. Das machten Kreisvorsitzender Reinhold Hilbers und seine Stellvertreterin, Charlotte Ruschulte, während des Kreisparteitags in Schüttorf deutlich. Sie stellten Weichen für den Europawahlkampf.

Schüttorf. Landtagswahl und Bundestagswahl sind vorbei, die Europawahl steht für den 25. Mai 2014 im Kalender. Gleichzeitig werden in drei Grafschafter Kommunen, in Wietmarschen, Neuenhaus und Bad Bentheim, die hauptamtlichen Bürgermeister zur Wahl gestellt. Der Lohner Hilbers hatte im Rahmen der Landtagswahl 2013 den Wahlkreis Grafschaft Bentheim (ohne Schüttorf) direkt gewonnen (52,7 Prozent der Erststimmen). Bei der Bundestagswahl brachte es Albert Stegemann aus Ringe in der Grafschaft auf 53,05 Prozent. Auch er zog direkt in den Bundestag ein. Jens Gieseke aus Sögel hofft nun auf ebenso breite Unterstützung in der Grafschaft Bentheim. „Nach der Wahl ist vor der Wahl“, scherzte der 42-jährige Jurist, der zurzeit als Leiter des Brüsseler Verbindungsbüros des deutschen Flughafenverbands ADV (German Airports Association) in Brüssel arbeitet. Über seine Arbeit hat er ein Grafschafter Thema bereits hautnah miterlebt. Er erklärte in seinem Grußwort auf dem Kreisparteitag: „Ich kann die Bedenken gegen die Reaktivierung des Flughafens Twente verstehen.“ Aus seiner Sicht werde sich der geplante Flughafen wirtschaftlich nicht rentieren.

Für Jens Gieseke ist die Europakrise noch nicht bewältigt. Deutschland stelle den Wirtschaftsmotor Europas dar. Das Emsland und die Grafschaft seien Vorzeigelandkreise in Deutschland. Als Beispiel nannte Gieseke innovationsfreudige Unternehmen wie Enercon. Vor gut 25 Jahren für sein Sechs-Meter-Windrad in Sögel belächelt habe der Auricher Windkraftanlagenhersteller heute mehr als 600 Vollzeitmitarbeiter weltweit.

Gieseke kündigte an, sich auf der CDU-Bezirkskonferenz am 30. November um den 4. Listenplatz zu bewerben. Platz 1 bis 3 seien „gesetzt“ mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten David McAllister, Burkhard Balz aus Stadthagen „und einer Frau“. Dahinter wolle er seinen Namen sehen und ebenfalls ins Europaparlament einziehen, so Gieseke…[mehr]

Quelle: Grafschafter Nachrichten GmbH & Co. KG – Artikel von Irene Schmidt