Gieseke begrüßt Entscheidung zu Sonderausschuss

Brüssel und Sögel. Der Europaabgeordnete Jens Gieseke begrüßt die Entscheidung der Fraktionschefs im Europäischen Parlament, keinen Untersuchungsausschuss einzurichten.

„Es muss uns um Steuergerechtigkeit gehen. Dass internationale Konzerne Steuervermeidung auf Kosten der Bürger und der Mittelständler betreiben, muss ein Ende finden,“ so Gieseke. Ein Untersuchungsausschuss sei dazu aber ein denkbar schlechtes Mittel. Gieseke: „Ein solcher Ausschuss führt nur zu Polemik und nicht zu Lösungen. Und er richtet sich gegen eine Person, gegen den Kommissionspräsidenten Juncker.“ So werde verschleiert, dass es Steuervermeidungsmöglichkeiten nicht nur in Luxemburg, sondern in vielen europäischen Ländern gebe. „Hier geht es doch nicht um einen Einzelfall, sondern um strukturelle Fragen,“ so Gieseke.

Jetzt sei die Zeit, durch einen Sonderausschuss intensiv an der Thematik zu arbeiten. Das Parlament müsse, so Gieseke, den Druck aufrechterhalten: „Es muss ein einfaches Prinzip gelten: Dort, wo der Gewinn erwirtschaftet wird, müssen auch die Steuern gezahlt werden.“ Der neue Ausschuss soll deshalb nicht nur für Transparenz sorgen. „Mir geht es darum, dass wir konkrete Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit erarbeiten,“ so Gieseke.

Foto: © European Union 2014 – source:EP

Lettland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Im Januar hat die Republik Lettland den Vorsitz im EU-Ministerrat für die erste Jahreshälfte 2015 übernommen. Es ist der erste Ratsvorsitz des Landes seit seinem EU-Beitritt im Jahr 2004. Die lettische Präsidentschaft basiert auf einem 18-Monats-Programm der Trio-Ratspräsidentschaft von Italien, Lettland und Luxemburg. Das gemeinsame Arbeitsprogramm setzt die strategischen Ziele der drei aufeinanderfolgenden Ratspräsidentschaften für den Zeitraum von Juli 2014 bis Dezember 2015. Hauptziel ist demnach die vollständige Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Diesem übergeordnetem Ziel hat Lettland für die nächsten sechs Monate drei Prioritäten untergeordnet: die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, der Digitalwirtschaft und der gemeinsamen Außenpolitik.

Zu den Schwerpunkten gehört die Förderung der EU-Wettbewerbsfähigkeit, mit besonderem Fokus auf Wirtschaftswachstum sowie der Schaffung neuer Arbeitsplätze. Auch die volle Ausschöpfung des digitalen Potentials der europäischen Wirtschaft steht im Vordergrund. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem digitalen Binnenmarkt, der Sicherheit im Netz und dem Telekommunikationspaket. Den dritten Schwerpunkt bildet die Stärkung der Rolle der EU in der Welt unter Berücksichtigung der aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen.

Ich unterstütze diese Priorisierung, die ganz im Sinne der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise steht und damit auch das Wohlergehen und die Sicherheit unserer Bürger in den Fokus rückt. Ich hoffe, dass die begonnene Arbeit der italienischen Ratspräsidentschaft unter lettischem Vorsitz erfolgreich weitergeführt wird und Europas Herausforderungen Europas konsequent angegangen werden können.

 

(Foto: Christiane Lang)

Neuer Beschluss zu Gentechnikanbau

Als Europäisches Parlament haben wir uns gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten auf neue EU-Standards beim Gentechnikanbau geeinigt. Jeder Mitgliedsstaat kann künftig eigenständig über den Anbau von genoptimierten Produkten entscheiden. Wenn Gentechnik zum Einsatz kommt, muss dabei gewährleistet bleiben, dass angrenzende Gebiete geschützt sind.

Grundsätzlich entspricht dieses Ergebnis nicht dem Sinne des Binnenmarkts. Wann immer es möglich ist, müssen wir gemeinsame Lösungen für Europa schaffen, statt uns in Einzellösungen zu verlieren. Aufgrund der emotionalen Debatte und starker Kritik in einigen Mitgliedsländern gab es in der GVO-Abstimmung jedoch keine Alternative. Ich bin der Überzeugung, dass wir uns nicht grundsätzlich vor den Möglichkeiten und Chancen der Gentechnik verschließen sollten. Wir können uns nicht leisten, auf Gebieten wie der Gentechnologie, an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.

(Foto: Christiane Lang)

Gespräch mit Flüchtlingen

Lingen. Um mehr über die Lebensgeschichte von Flüchtlingen der Region zu erfahren, informierte sich der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) aus Sögel nun beim Sozialdienst Katholischer Männer (SKM) in Lingen. Besonderen Wert legte er auf den persönlichen Austausch mit Flüchtlingen.

Gieseke nahm sich nach einer vollen Plenarwoche in Straßburg bewusst noch einmal Zeit für dieses Thema. Ihm sei der persönliche Austausch besonders wichtig: „Zahlen in der Berichterstattung sind anonyme Statistiken,“ so der Abgeordnete, „sie können aber nicht beschreiben, wie es den vielen, vielen Flüchtlingen wirklich geht.“ Der Sozialdienst Katholischer Männer (SKM) in Lingen kümmert sich seit Jahrzehnten intensiv und ganz praktisch um das Thema Flüchtlinge. Deshalb traf sich Gieseke dort mit zwei jungen Männern aus Eritrea in Afrika sowie einer Familie aus Syrien. Gemeinsam mit dem SKM-Vorsitzenden Heinz Rolfes, Geschäftsführer Hermann-Josef Schmeinck sowie den Fachkräften des Sozialdienstes hörte Gieseke den Flüchtlingen aufmerksam zu. Mit am Tisch waren auch zwei Dolmetscher. Sie sind selbst Einwanderer und seit Jahren in Deutschland. Jetzt stehen sie den ankommenden Flüchtlingen ehrenamtlich zur Seite. Für Christina Johanning vom SKM sind solche Kräfte unverzichtbar: „Gerade bei Arztbesuchen sind wir auf diese Hilfe angewiesen.“

Zunächst aber hatten die beiden jungen Männer von ihrer Flucht aus Eritrea berichtet. Sie hatten den Krieg dort in der Armee erlebt und für sich keinen anderen Weg als die Flucht gesehen. Zu Fuß, per Auto und schließlich mit dem Boot haben sie das italienische Lampedusa erreicht. Sie leben jetzt in einer Gruppenunterkunft in Lingen. Beide haben in ihrem Heimatland als Bauhandwerker gearbeitet. Sie wünschen sich auch hier eine berufliche Perspektive. Rolfes unterstützte den Wunsch: „Wir müssen die Menschen zielgerichtet fördern.“

Die junge Familie mit ihrem zweijährigen Sohn hatte eine ähnlich bewegte Fluchtgeschichte. Aus Syrien floh das Paar über Ägypten, den Libanon und Tunesien nach Italien. Seit August leben sie in Lingen. Er brach sein Studium der Tiermedizin ab, sie konnte ihre kaufmännische Ausbildung nicht zu Ende führen. Beide warten für sich und ihr Kind nun auf eine Aufenthaltsgenehmigung. „Wir können leider überhaupt nicht einschätzen, wie lange diese Verfahren dauern,“ so Geschäftsführer Schmeinck, „bei einigen klappt es in wenigen Wochen, bei anderen dauert es Jahre.“

Gieseke zeigte sich bewegt von den persönlichen Berichten. „Es ist gut, aus erster Hand und von den Fachleuten, auf die aktuellen Schwierigkeiten hingewiesen zu werden.“ Zu den Problemen zählt Karin Schulz vom SKM vor allem die Formalitäten beim Besuch von Ärzten und das Fehlen einer umfangreichen Sprachförderung. Doch das Gespräch drehte sich nicht nur um Probleme, sondern auch um die positiven Seiten: Der syrische Familienvater berichtete, er habe bisher nur positive Erfahrungen mit den Menschen in Deutschland gemacht. Jens Gieseke wies im Gespräch auf die Chancen der Integration hin. Besonders das Vereinsleben und die Fußballmannschaften sollten als Möglichkeit genutzt werden: „Sprache ist der Schlüssel zur Integration, gelebt wird sie aber in den Vereinen und Verbänden und im Beruf.“

Für Gieseke, der die Interessen des niedersächsischen Westens in Brüssel und Straßburg vertritt, ist die Flüchtlingsfrage allerdings eine europäische: „Wir müssen zu gerechten Verteilungen unter den verschiedenen Ländern Europas kommen.“ Es könne nicht sein, dass einige wenige Länder allein für die Aufnahme der Flüchtlinge aufkommen. Dennoch liege in der Zuwanderung auch eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Chance. Schmeinck verwies auf die Flüchtlingswellen in den 90er-Jahren: „Wir haben das damals gestemmt und wir werden das auch jetzt stemmen.“ Gieseke ergänzte: „Die Menschen in unserer Region haben die Kraft, das Verantwortungsbewusstsein und das Engagement, damit wir diese Herausforderung meistern.“

Antrittsbesuch bei einem der größten Unternehmen in der Region: Der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) aus Sögel traf sich nun zu einem Arbeitsgespräch mit der Leitung der Meyer-Werft. Gemeinsam mit Geschäftsführer Lambert Kruse, Jochen Zerrahn sowie dem Personalleiter Paul Bloem diskutierte Gieseke die Entwicklungen der letzten Wochen. „Standortsicherungsvertrag und Masterplan Ems sind wichtige Meilensteine,“ so der Abgeordnete. Er freue sich, dass der Schulterschluss an der Ems gelungen sei.

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Schon in der letzten Woche hatte Gieseke sich mit dem Direktor der Generaldirektion Umwelt, Karl Falkenberg, in Brüssel getroffen. Dabei hat der Emsländer die Bedeutung der Werft betont und gleichzeitig deutlich gemacht, wie viel in den Landkreisen vor Ort schon für den Umweltschutz getan wird. „Deshalb muss der Europäischen Kommission der vorgelegte Plan auch reichen,“ so Gieseke. Er werde sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass es nicht zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens komme.

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Geschäftsführer Lambert Kruse wies im Gespräch auf die positive Entwicklung der Werft hin. In den Schiffbauhallen konnte sich Gieseke selbst ein Bild von der Innovationskraft und der Leistung des Unternehmens machen. Aus seiner Begeisterung machte er dabei keinen Hehl: „Der Unternehmergeist der Familie Meyer aber auch aller Mitarbeiter ist beeindruckend.“
Mit Werftchef Bernard Meyer tauschte sich Gieseke über die neue Juncker-Kommission in Brüssel aus und sicherte seine Unterstützung zu: „Wo ich die Anliegen des Mittelstandes in der Region nach vorne bringen kann, helfe ich gerne.“ Es sei aus seiner Sicht richtig, die Herausforderungen im Schiffbau europäisch zu denken und Innovationen zu fördern. Die Juncker-Kommission müsse mit ihrem Investitionspaket Akzente setzen. „Dann wird die Meyer Werft ihre Erfolgsgeschichte auch in den nächsten Jahrzehnten fortschreiben können,“ so Gieseke.

Gedenken an die Opfer der Terroranschläge in Paris

Zur Eröffnung der Plenartagungen in Straßburg haben die Mitglieder des Europäischen Parlaments am Montag der Opfer der Pariser Terroranschläge gedacht. Wir haben damit zum Ausdruck gebracht, dass Europa im Kampf gegen den Terrorismus zusammensteht. Die terroristischen Anschläge sind ein Angriff auf unsere demokratischen Grundwerte und unser europäisches Friedensmodell. Die gemeinsame Solidaritätsbekundung ist für mich ein Zeichen für die Besinnung auf unsere gemeinsamen Grundwerte, die es zu verteidigen gilt. Dazu müssen wir eine besonnene Entscheidung treffen, wie wir auf die Angriffe reagieren.

Schon in der vergangenen Woche hatte ich in Brüssel an öffentlichen Schweigeminuten für die Anschlagsopfer teilgenommen. Ich bin bestürzt über die Brutalität und Kaltblütigkeit der Anschläge. Keine Religion oder politische Überzeugung kann solche Übergriffe rechtfertigen. Gemeinsam mit Demokraten aller Religionen müssen wir uns für den Schutz unserer Grundrechte einsetzten. Wir dürfen nicht aus Angst vor Terror grundlegende Freiheiten wie die Presse-, Meinungs- oder Religionsfreiheit einbüßen.

Europa selbst erleben

Jens Gieseke besucht Simulationsspiel „Europäische Union“ in Georgsmarienhütte

Wer wissen will, wie die Europäische Union arbeitet und wie ihre Vertreter handeln, der kann das in dicken Büchern oder auf langen Internetseiten nachlesen. Oder aber er nimmt an einem Simulationsspiel teil. Genau das haben fünfzig Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Oesede mit ihrem Lehrer Mark Stoltenberg jetzt gemacht.

Das Informationsbüro des Europäischen Parlamentes besucht Schulen in der ganzen Europäischen Union und führt sogenannte Simulationsspiele durch. Dabei schlüpfen die Schülerinnen und Schüler in die Rolle von EU-Ratsvertretern und spielen Gesetzgebungsverfahren an einem konkreten Beispiel durch. In Oesede ging es um das Thema “Einwanderungs- und Asylpolitik”. Für die Schülerinnen und Schüler wird die Europäische Union so hautnah erfahrbar. Jeder denkt und handelt mit dem Kopf eines beteiligten Akteurs. Was sind Interessen Irlands? Welches Ziel verfolgt die Kommission? Und wie findet man am Ende einen Kompromiss?

Teil dieses spannenden Planspiels ist auch ein Austausch mit einem EU-Abgeordneten. Jens Gieseke (CDU) hat deshalb auf seinem Weg nach Straßburg einen Zwischenstopp im Osnabrücker Land eingelegt und war dort mit den Schülerinnen und Schülern im Gespräch. So erfuhren sie direkt von einem Parlamentarier, wie ein Arbeitstag in Brüssel aussieht. Gieseke berichtete auch von seinen Aufgaben im Wahlkreis und wie die ersten 200 Tage in Brüssel für ihn liefen.

Er selbst unterstützt solche Simulationsspiele gerne: „Es ist wichtig, dass Europa für unsere jungen Leute erfahrbar wird.“ Das Planspiel, so Gieseke, sei dazu eine tolle Initiative. „Wer einmal versucht hat, europäische Probleme und Chancen mit dem Kopf eines Parlamentariers zu denken, für den ist Europa viel greifbarer,“ berichtet Gieseke. Bei den Schülerinnen und Schülern habe er eine besondere Begeisterung für Europa wahrgenommen.

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Praktikumsbericht: Andreas Tack

Andreas Tack
Andreas Tack

Über Andreas Tack:

Andreas Tack kommt aus dem niederrheinischen Nettetal in Nordrhein-Westfalen. Er studiert Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz und hat sein Erasmus-Auslandssemester an der KU Leuven im Bereich European Studies absolviert.

Praktische Erfahrungen hat er bereits bei der CDU-Landtagsfraktion NRW im Referat Haushalt und Finanzen sowie beim Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. in Berlin gesammelt.

Während seines Erasmus-Aufenthaltes an der KU Leuven hat Andreas Tack drei Monate lang von November 2014 bis Januar 2015 als Praktikant im Abgeordnetenbüro von Jens Gieseke in Brüssel mitgearbeitet.

 

Was hat Dich zur Bewerbung bei Jens Gieseke bewogen?

Die Wahl meiner Austausch-Universität fiel unter anderem deshalb auf die KU Leuven, weil es dort zahlreiche Vorlesungen und Seminare gibt, welche sich mit der EU und ihren Institutionen beschäftigen und diese von Professoren gehalten werden, welche häufig selbst mal für die EU tätig waren oder es noch sind.

Von Beginn an war mir klar, dass ich dieses theoretische Fundament durch einen praktischen Einblick ergänzen möchte – gerne im Europäischen Parlament, dessen Bedeutung stetig zunimmt. Bei Jens Gieseke habe ich mich beworben, weil er ein junger Abgeordneter ist, der in seiner ersten Legislaturperiode im EP ist. Dies erschien mir besonders spannend, da viele Inhalte und Abläufe neu erarbeitet werden müssen und vielleicht noch nicht so viele Routinevorgänge den Arbeitsalltag bestimmen.

Teil dieser ersten Phase nach dem Einzug in das Europäische Parlament zu sein, erschien mir besonders reizvoll.

Wie sieht Dein täglicher Arbeitsalltag aus?

Mein Arbeitsalltag besteht aus einer guten Mischung zwischen den alltäglich anfallenden Aufgaben in einem Abgeordnetenbüro und längerfristig angelegten Projekten.

Ich arbeite beispielsweise an Briefings, welche den Abgeordneten inhaltlich auf Termine vorbereiten sollen und beschäftige mich dadurch mit vielen verschiedenen Themengebieten, Institutionen und Verbänden.

Auch die Öffentlichkeitsarbeit ist ein wichtiges Aufgabenfeld. Hier lagen meine Tätigkeiten vor allem im Bereich Newsletter und soziale Medien.

Ich war der erste Praktikant im Brüsseler Büro, der über einen längeren Zeitraum dort war. Für meine Nachfolger habe ich alle wichtigen Dinge, sowohl was Organisatorisches als auch die inhaltliche Arbeit angeht, in einer Mappe zusammengestellt.

Was hast Du während Deines Praktikums gelernt?

Zunächst ist es natürlich eine besondere Erfahrung, im Europäischen Parlament zu arbeiten. Man hat die Möglichkeit, viele interessante Personen zu treffen, sich durch Vorträge weiterzubilden und Veranstaltungen zu besuchen.

Während meines Praktikums habe ich viel über die Funktionsweise des Parlaments, aber auch über die Arbeit hinter den Kulissen gelernt. Alle Entscheidungen des EP werden intensiv in den Ausschüssen vorbereitet und diskutiert, dazu muss man sich natürlich mit vielen verschiedenen Themengebieten beschäftigen und erhält interessante Einblicke.

Für unsere Darstellung in der Öffentlichkeit, beispielsweise bei Facebook, habe ich mich intensiv mit Social-Media-Themen auseinandergesetzt und die Erkenntnisse in unsere Strategie auf diesem Gebiet eingearbeitet.

Wie wird Dir das Praktikum für Deine künftige Karriere helfen?

Das Praktikum hat meine bisherigen praktischen Erfahrungen aus der Landespolitik in Düsseldorf und der Bundespolitik in Berlin sinnvoll ergänzt und erweitert.

Ich könnte mir gut vorstellen, nach meinem Studium bei einer EU-Institution oder bei einem Unternehmen oder Verband im Umfeld der EU zu arbeiten. Durch das Praktikum habe ich wertvolle Einblicke erhalten, wie die Arbeit im Europäischen Parlament und in einem Abgeordnetenbüro funktioniert. Dieses Wissen nehme ich aus meiner Zeit in Brüssel mit und kann es sicherlich auch bei meinen nächsten Stationen gut anwenden.

 

 

Auch Interesse an einem Praktikum? Mehr Infos finden Sie hier.

 

Mit dem Programm Erasmus für Jungunternehmer der EU sollen angehende Unternehmer dabei unterstützt werden, die nötigen Fähigkeiten zu erhalten, um ein Unternehmen in Europa zu gründen und erfolgreich zu leiten. Jungunternehmern wird ermöglicht, während einer ein- bis sechsmonatigen Zusammenarbeit mit einem erfahrenen europäischen Unternehmer im Ausland Wissen zu erwerben und Geschäftsideen auszutauschen. Als Jungunternehmer kann man hierdurch vom Zugang zu neuen Märkten, internationaler Kooperation und der Chance auf eine Zusammenarbeit mit ausländischen Geschäftspartnern profitieren.

Teilnehmen können alle neuen Unternehmer, die beabsichtigen, ein eigenes Unternehmen zu gründen, oder deren Unternehmen höchstens drei Jahre alt ist. Die Reise- und Aufenthaltskosten werden von der Europäischen Kommission bezuschusst.

Sie sind Unternehmer und daran interessiert, einen motivierten Neuunternehmer mit innovativen Ideen in Ihrem Unternehmen mitarbeiten zu lassen? Als Gastunternehmer haben Sie die Chance, von den spezifischen Fähigkeiten und Kenntnissen eines angehenden Unternehmers zu profitieren. Viele Unternehmen haben bereits so gute Erfahrungen mit dem Projekt gemacht, dass sie danach weitere Jungunternehmer aufgenommen haben.

Ob als junger Unternehmer, der Erfahrungen im Ausland sammeln möchte, oder als Gastunternehmen für den Unternehmernachwuchs – Erasmus für Jungunternehmer bietet Ihnen Unterstützung und eine großartige Chance. Das Programm wird von der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit den lokalen Kontaktstellen durchgeführt, die sich mit der Unternehmensförderung der EU auskennen.
Mehr Informationen über das Programm erhalten Sie unter:
http://www.erasmus-entrepreneurs.eu/index.php?lan=de

Gerne bin ich Ihnen aber auch dabei behilflich, den Kontakt zum richtigen Ansprechpartner herzustellen. Sprechen Sie mich an!

 

(Foto: CDU Deutschlands / Markus Schwarze )

Sie ist eine beeindruckende Persönlichkeit und trotz ihrer stolzen 92 Jahre kein bisschen müde. Erna de Vries hat als Kind das KZ Auschwitz überlebt. Seither fühlt sie sich dem Wunsch ihrer Mutter verpflichtet: „Du wirst überleben und erzählen, was man mit uns gemacht hat.“

Jetzt habe ich Erna de Vries in meinem Heimatort Lathen besucht. Für ihr enormes Engagement, für tausende Besuche von Schulen und für Ihre Arbeit gegen das Vergessen bin ich von Herzen dankbar. Den berührenden Film Erna de Vries | Ich wollte noch einmal die Sonne sehen finden Sie hier: