In dieser Woche hat das Parlament seine Vorschläge für eine Reform des digitalen Binnenmarktes verabschiedet. Mit diesem Initiativbericht legen wir den Grundstein für die Revision der 20 Jahre alten E-Commerce-Richtlinie und machen den digitalen Binnenmarkt fit für die Zukunft. Der entsprechende Gesetzesvorschlag der Kommission, der sogenannte Digital Services Act, wird voraussichtlich Anfang Dezember veröffentlicht.
Erna de Vries hat Geburtstag. Die Holocaust-Überlebende aus meinem Heimatort Lathen wird heute 97 Jahre alt. Über zwanzig Jahre hinweg hat Erna de Vries Schulen in Westniedersachsen besucht, um dort über ihr Leben zu berichten.
In dieser Woche hat das Europäische Parlament über das Klimagesetz abgestimmt. Dabei hat sich eine Mehrheit der Abgeordneten für eine Reduktion des Treibhausgasausstoßes um 60 Prozent bis 2030 ausgesprochen. Aus meiner Sicht ist diese Entscheidung fahrlässig und verantwortungslos.
Erstmals nach der Sommerpause hat sich in dieser Woche der EPP SME Circle getroffen. Gemeinsam mit meiner Co-Vorsitzenden Henna Virkkunen hatte ich Stefan Moritz von den European Entrepreneurs und Markus Beyrer von Business Europe zum Austausch über den Wiederaufbaufonds und seine Bedeutung für KMU eingeladen.
Nach mehr als zwei Jahren Verhandlung haben die EU-Mitgliedstaaten Ende September eine gemeinsame Position zu einem noch vom ehemaligen EU-Kommissar Günther Oettinger vorgelegten Verordnungsentwurf gefunden, der die zukünftige EU-Mittelvergabe an Rechtstaatlichkeitskriterien knüpft. Das Europäische Parlament hatte seine Position bereits im Januar 2019 festgelegt und wartete seitdem auf den Abschluss der Beratungen der Mitgliedstaaten.
Die EU steht derzeit an vielen Fronten unter Druck und muss Handlungsfähigkeit beweisen. Aufgrund einer ganzen Reihe von Krisen trafen sich deswegen die Staats- und Regierungschefs vergangenes Wochenende in Brüssel, um über die Konfliktherde und eine gemeinsame europäische Reaktion zu beraten.
Papenburg/Brüssel- Im Europäischen Raum gibt es 24 Amtssprachen – und damit 552 mögliche Übersetzungskombinationen. Ein Gefühl für Sprache zu entwickeln ist bei solchen Zahlen von besonderer Bedeutung. Deshalb setzt sich die EU dafür ein, Jugendlichen dieses Verständnis mit auf den Weg zu geben.
Schreckliche Bilder haben uns Mitte des vergangenen Monats von der griechischen Insel Lesbos erreicht. Es ist gut, dass viele schnell Maßnahmen ergriffen haben, um konkret vor Ort zu helfen. Auch das deutsche THW hat hier seinen Beitrag geleistet. Grundsätzlich aber erwarte ich, dass Griechenland für eine humanitäre Unterbringung der Flüchtlinge sorgt. Dazu muss die EU-Kommission die nötige Unterstützung leisten.
Meppen/Sögel. 19 von 20 Corona-Patienten werden in Arztpraxen und nicht im Krankenhaus behandelt. Das schilderte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einer Videokonferenz auf Einladung der CDU im Emsland. Er betonte damit auch die Bedeutung einer starken Versorgung in der Fläche. „Wir merken in der Krise, welchen enormen Beitrag das gesamte medizinische Personal leistet.“
Die Corona-Pandemie hat die Kreuzfahrtbranche mit voller Wucht getroffen: Wir reden hier über 90 Prozent Buchungsrückgang in diesem Jahr. Das kann keine Branche so wegstecken. Aktuell sind nur etwa 2,7 Prozent der Flotte unterwegs. Reedereien und Werften stehen vor riesengroßen Herausforderungen. Die Meyer Werft in Papenburg hat sich seit Monaten auf die Situation eingestellt – das wichtigste Rezept: Die Streckung des Auftragsbuchs. Seit Beginn sind Unternehmensleitung, Mitarbeiter, Gewerkschaft, Betriebsrat und die Politik im gemeinsamen Gespräch.
