An diesem Wochenende werden die Uhren wieder einmal umgestellt. Damit soll 2021 endlich Schluss sein – zumindest wenn es nach dem Europäischen Parlament geht, das die Abschaffung der Zeitumstellung in dieser Woche beschlossen hat. Bis zur tatsächlichen Umsetzung ist es allerdings noch ein weiter Weg. Zunächst müssen auch die Mitgliedstaaten so schnell wie möglich einen gemeinsamen Ansatz finden.
Was für eine Debatte! Was für eine Woche! Was für eine Zuspitzung! Am Dienstag Mittag hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit eine Neufassung des europäischen Urheberrechts beschlossen. Ich kenne emotionale Debatten aus dem Mobilitätspaket (CO2), aus der Handelspolitik (TTIP) oder auch aus der Landwirtschaftspolitik, aber die Wucht der Auseinandersetzung in den vergangenen Wochen war außergewöhnlich.
Das britische Unterhaus hat das Austrittsabkommen mit der EU Mitte Januar und erneut in dieser Woche mit einer bemerkenswert breiten Mehrheit abgelehnt. Die große Streitfrage hierbei ist der sogenannte Back-Stop. Die britische Regierung versucht seit Wochen diese Notfalllösung für Irland zeitlich zu begrenzen.
Uelsen. Bei einem Besuch in Uelsen hat der Europa-Abgeordnete Jens Gieseke (CDU) Einblicke in die Infrastruktur und das Tourismusangebot der Samtgemeinde erhalten.
Bereits im November haben wir uns im Europäischen Parlament gemeinsam mit den Mitgliedstaaten auf neue EU-Regeln für das Verbot von Einwegplastik geeinigt. Demnach sollen Einweg- und Kunststoffteller und -Besteck, Rührstäbchen und Trinkhalme vom Markt genommen werden. Zusätzlich soll es zu einer Reduzierung von Kunststoff-Lebensmittelverpackungen und Getränkebechern kommen, damit wir die europäischen Müllmengen endlich eindämmen.
In dieser Woche haben wir im Europäischen Parlament ein starkes Zeichen gegen unfaire Handelspraktiken im Luftverkehr und den Verdrängungswettbewerb zulasten hiesiger Airlines gesetzt. Als EU verfügen wir nun künftig über ein robustes Schutzinstrument, mit dem wir auf Diskriminierungen europäischer Fluggesellschaften, etwa bei Landerechten oder Betriebssubventionen, reagieren können.
Die EU hat in dieser Woche ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass künftig unsere Landwirte sowie kleine und mittelständische Betriebe in der Lebensmittelkette stärken soll.
Straßburg. Für die Autobauer in Europa wird es ernst. Am Mittwoch entschied das EU-Parlament über eine deutliche Verschärfung der CO2-Grenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge. Demnach sollen CO2-Ausstöße bis 2025 um 15 Prozent und bis 2030 um 37,5 Prozent reduziert werden.
In jeder Plenarwoche in Straßburg tauschen wir uns im Europäischen Parlament mit einem Staatschef eines Mitgliedstaates der EU aus. In dieser Woche sprach der slowakische Premierminister Peter Pellegrini im Parlament. Dabei ging es auch um europäische Lösungen in der Frage der Flüchtlingspolitik.
Der Europaabgeordnete Jens Gieseke kam bei einem Besuch am Johannes-Althusius-Gymnasium mit 200 Schülerinnen und Schülern der Klassen zehn bis zwölf über Themen wie die anstehende Europawahl ins Gespräch.
