Nehmen – Herstellen – Verbrauchen – Wegwerfen. Bei diesem herkömmlichen linearen Wirtschaftsmodell verschwenden wir seit Jahren wertvolle Ressourcen. Mit einer Kreislaufwirtschaft könnten wir diesen Prozess teilweise effizienter gestalten. Grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung, jedoch im Detail sehr kompliziert.
Die Kreislaufwirtschaft setzt auf Wiederverwendung, Reparatur, Wiederaufarbeitung und Recycling in einem fast geschlossenen Kreislaufsystem. Geringere Abfälle hätten positive Auswirkungen auf unsere Ökosysteme, die Artenvielfalt und unsere Gesundheit. Außerdem würde sich die Versorgungssicherheit verbessern, denn noch immer importiert die EU etwa die Hälfte der in der EU verbrauchten Ressourcen.
Einige Vorschläge, über die in dieser Woche im Parlament abgestimmt wurde, gingen jedoch zu weit. Sie stellen eine unzumutbare Belastung für europäische Unternehmen, Kommunen und Verbraucher dar. Ein konkretes Beispiel ist der Vorschlag zu einer Anwendung umweltvertraglicher Auftragsvergabeverfahren. Nach der ursprünglichen Fassung des Initiativberichts (keine Gesetzgebung) hätten Kommunen dazu verpflichtet werden sollen, bei allen Vergabeverfahren stets Kriterien zur Umweltverträglichkeit zu beachten. Eine solche Überregulierung hätte Kommunen vor enorme Herausforderungen gestellt. Es ist uns im Plenum jedoch gelungen, dass diese Verpflichtung herausgenommen wurde.
Leider forderte eine Mehrheit des Parlaments eine Ausweitung der Ökodesign-Richtlinie. Diese Richtlinie kennen Sie vielleicht aus den Schlagzeilen zu Maximalleistungen bei Staubsaugern, Glühbirnen und sonstigen Haushaltsgeräten. Hier sollte Europa sich besser auf die großen Themen konzentrieren. Ich bin für die Kreislaufwirtschaft. Diese sollte jedoch über Anreize stimuliert werden, statt durch Überregulierung. Unser Mittelstand darf nicht immer wieder in ein bürokratisches Korsett gezwängt werden.
